Antikorruptionscompliance gehört zu den Kernbestandteilen einer Compliance-Organistation – und das nicht ohne Grund. Denn die Liste schädlicher Folgen von Korruption ist lang: Sie senkt das Vertrauen in staatliche Institutionen, fördert Schattenwirtschaft, hemmt Innovation und verschärft gesellschaftliche Verteilungskonflikte.

Neben diesen gesamtwirtschaftlichen Folgen können Unternehmen Geldbußen, Einziehungsmaßnahmen und Reputationsverlust drohen. Für die beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommen Strafbarkeitsrisiken auf individueller Ebene hinzu.

Für Unternehmen Grund genug, rechtzeitig zu reagieren und wirksame Präventionsmechanismen zu implementieren. Wichtigster Faktor der Antikorruptionscompliance ist dabei der sogenannte Tone from the Top. Dr. Christian Rosinus bespricht, worauf es beim Thema Tone from the Top ankommt und warum sich die Investition in Antikorruptionscompliance lohnt.

Hier geht’s zum aktuellen Corruption Perceptions Index (CPI) von Transparency International: https://www.transparency.de/cpi/

Hier geht’s zu Folge 5 des Podcasts – Was kann passieren? Wichtige Konsequenzen aus Wirtschaftsstraftaten: https://criminal-compliance.podigee.io/5-rosinusonair

Cyber-Angriffe auf Unternehmen und öffentliche Einrichtungen nehmen stetig zu. Im Juli 2021 wurde der Landkreis Bitterfeld-Anhalt von Hackern attackiert. Die Kommune hat daraufhin den bundesweit ersten Cyber-Katastrophenfall ausgerufen.

Von Hackerangriffen besonders betroffen ist der Gesundheitssektor. Neben den finanziellen Risiken für Kliniken und Arztpraxen, kann eine Vernachlässigung der Cybersicherheit auch eine Gefahr für die Patientenversorgung darstellen und sogar Menschenleben gefährden. Der Gesetzgeber hat reagiert. Neben Krankenhäusern sind nun auch Praxisbetreiber rechtlich dazu verpflichtet, Vorgaben zur Gewährleistung von IT-Sicherheit umzusetzen.

In der aktuellen Folge des Criminal Compliance Podcasts sprechen Dr. Christian Rosinus und Dr. Mathias Grzesiek darüber, welche Pflichten seit April 2021 für Praxisbetreiber gelten und wie ein empfehlenswertes IT-Sicherheitskonzept ausgestaltet sein kann.

Das neue Wettbewerbsregister des Bundeskartellamts steht in den Startlöchern: Mit dem bundesweiten Wettbewerbsregister können öffentliche Auftraggeber künftig einfach prüfen, ob Bieter wegen begangener Wirtschaftsdelikte von öffentlichen Vergabeverfahren ausgeschlossen werden können. Ein Eintrag im Wettbewerbsregister kann für Unternehmen folglich das Aus bei öffentlichen Vergabeverfahren bedeuten. Einmal eingetragen, kann es bis zu fünf Jahre dauern, bis ein rechtskräftig festgestellter Verstoß wieder aus dem Wettbewerbsregister gelöscht wird.

Auch wenn Abfragen aus dem Register nach aktuellem Stand noch nicht möglich sind, sollten Unternehmen das Thema unbedingt auf dem Schirm haben. Das gilt nicht zuletzt mit Blick auf die vorzeitige Löschungsmöglichkeit von Einträgen, wenn das Unternehmen eine sog. vergaberechtliche Selbstreinigung nachweisen kann.

Dr. Christian Rosinus bespricht, was die Einführung des Wettbewerbsregisters für Unternehmen bedeutet und unter welchen Voraussetzungen mit einem Eintrag ins Wettbewerbsregister zu rechnen ist. Außerdem geht es im Podcast um die Frage, welche Compliance-Anforderungen die vergaberechtliche Selbstreinigung an Unternehmen stellt.

Hier geht’s zum Entwurf der Leitlinien zur vorzeitigen Löschung einer Eintragung aus dem Wettbewerbsregister wegen Selbstreinigung:

Hier geht’s zum Entwurf der Praktischen Hinweise für einen Antrag auf vorzeitige Löschung aus dem Wettbewerbsregister wegen Selbstreinigung:

Der EuGH hat vor kurzem entschieden, dass das europäische Verbot der Doppelbestrafung einer Festnahme entgegenstehen kann, die ein außereuropäischer Staat über ein Interpol-Ersuchen verfolgt – sofern ein Gericht festgestellt hat, dass dieses Verbot zugunsten der Betroffenen eingreift. Bislang liefert die deutsche Rechtsordnung aber keinen Rechtsbehelf, um an eine entsprechende „Bescheinigung“ zu gelangen.

In der neuen Folge des Criminal Compliance Podcasts erfahren Sie, welche Folgen die Entscheidung des EuGH für die EU-Mitgliedsstaaten und die Praxis bringt und was der EuGH hierbei zur Datenspeicherung entschieden hat. Dr. Christian Rosinus liefert dabei auch einen Überblick zu einigen der wichtigsten Begriffe des internationalen Wirtschaftsstrafrechts, wie dem der Interpol Red Notice und des transnationalen Strafklageverbrauchs.

Hanno Hinzmann ist Rechtsanwalt und als Global Field Compliance Officer bei der SAP SE mit Sitz in Walldorf tätig. Er verantwortet mit einem weltweit positioniertem Team von ca. 50 Kolleg*innen das Präventionsprogramm des Unternehmens zur Vermeidung von Korruption und Betrug, sowie das Consequence-Management nach erfolgter Compliance-Untersuchung.
Bevor Herr Hinzmann zur SAP SE kam, verbrachte er berufliche Stationen in Forensik Abteilungen einer ‚big four‘ sowie einer mittelständischen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, nachdem er seinen Berufseinstieg in der Rechtsabteilung eines anderen DAX 30 Unternehmens vollzogen hatte.
Seine juristische Ausbildung erfuhr er an den rechtswissenschaftlichen Fakultäten der Universtäten Hannover und zu Köln, sowie praktischen Stationen in den OLG Bezirken Köln und Düsseldorf, in Barcelona/ Spanien und in New York/ Vereinigte Staaten von Amerika.
Herr Hinzmann hält regelmäßig Vorträge zu Compliance im in- und Ausland und ist im DICO engagiert und aktiv.

Er ist erreichbar unter hanno.hinzmann@sap.com sowie telefonisch unter 06227 749586 

In dieser Folge von Rosinus on Air gibt Hanno Hinzmann als Pionier im Bereich der Compliance Einblicke „aus der ersten Reihe“ der globalen Compliance-Organisation von SAP.

Herr Hinzmann beleuchtet das Zusammenspiel der verschiedenen Knotenpunkte einer globalen Compliance-Abteilung im Feld der Korruption und Betrugsbekämpfung, zwischen Prävention und Aufklärung. Wann ist Compliance am effektivsten und stößt auf die Akzeptanz der Kolleg*innen?

Dabei erklärt Herr Hinzmann, welche Veränderungen das letzte Jahr durch Reisebeschränkungen, Home-Office und virtuelle Set-Ups gebracht hat und wie wichtig Teamspirit und ein internationales Zusammengehörigkeitsgefühl sind. Er gibt ebenfalls einen Ausblick auf die Zukunft des Feldes und bespricht mit Dr. Rosinus Datenverarbeitung, praxisorientierte Ansätze und weshalb Interviews und Partner Audits unersetzlich bleiben. 

Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode hat der Bundestag das heiß diskutierte Lieferkettengesetz verabschiedet. Für größere Unternehmen im Inland gelten künftig strikte Verpflichtungen zur Kontrolle ihrer Lieferketten – und damit ihrer Vertragspartner.

Mit dem Lieferkettengesetz reagiert der Gesetzgeber auf die Gefahren von Menschenrechtsverletzungen, die mit der zunehmenden Länge von Lieferketten in der globalen Wirtschaft alltäglich sind. Dabei werden Unternehmen eine Reihe von Sorgfaltsplichten auferlegt, mit der ihre Verantwortung für die Achtung der Menschenrechte und der Umwelt verbrieft werden soll.

Einen Überblick, was das neue Gesetz für betroffene Unternehmen bedeutet und welche weiteren anstehenden Entwicklungen Sie im Auge behalten sollten, gibt Ihnen Dr. Christian Rosinus in der dieswöchigen Folge des Criminal Compliance Podcasts.