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Rechtsprechungsupdate: EuGH-Entscheidung zum ne bis in idem-Grundsatz

Zusammenfassung Zusammenfassung Anlässlich der Entscheidung des EuGH vom 14. September 2023 (C-27/22) steht in der heutigen Folge der ne bis in idem-Grundsatz im Fokus. Der EuGH hat in diesem Vorabentscheidungsverfahren klare Grundsätze zur Anwendbarkeit und zur möglichen Einschränkbarkeit des Doppelbestrafungsverbotes vorgegeben. Nach einem kurzen allgemeinen Überblick zum ne bis in idem-Grundsatz geht Herr Dr. Rosinus …

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Brennpunkte der Healthcare-Compliance

Dr. Rosinus im Gespräch mit: Zusammenfassung Dr. Rosinus im Gespräch mit: Prof. Dr. Hendrik Schneider ist Rechtsanwalt und Kanzleigründer in Wiesbaden. Nach Studium, Promotion und Referendariat im Mainz habilitierte er sich 2003 für Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie, Jugendstrafrecht und Strafvollzugsrecht. 2006 wurde er an der Universität Leipzig zum ordentlichen Professor ernannt. Während seiner Tätigkeit als Professor …

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Gutachten und Legal Opinions in Steuerstrafverfahren

Dr. Rosinus im Gespräch mit: Zusammenfassung Dr. Rosinus im Gespräch mit: Geboren 1978 in Duisburg; 1999 – 2003 Studium der Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und der Albertus-Magnus-Universität in Köln; 2004 – 2006 Referendariat in Bonn mit anschließender Tätigkeit als Rechtsanwalt in Bonn bis 2007; 2010 Promotion im Steuerstrafrecht bei Prof Dr. Wolfgang Joecks …

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Das Bußgeldverfahren im Kartellrecht

Dr. Rosinus im Gespräch mit: Zusammenfassung Dr. Rosinus im Gespräch mit: Dr. Kim Manuel Künstner hat im Bereich des deutschen und europäischen Kartellrechts promoviert und berät als Anwalt der Frankfurter Kanzlei SCHULTE RECHTSANWÄLTE Rechtsanwaltsgesellschaft mbH seit inzwischen über zehn Jahren Unternehmen in allen Bereichen des deutschen und europäischen Kartellrechts sowie im Bereich der Fusionskontrolle. Eine …

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Das Recht auf Akteneinsicht

Zusammenfassung Zusammenfassung In der heutigen Folge steht das Akteneinsichtsrecht im Strafprozess im Fokus. Dabei dreht sich alles um die Fragen, wem ein Recht auf Akteneinsicht zusteht und in welchem Umfang Auskünfte aus den Ermittlungsakten gewährt werden. Dr. Rosinus beleuchtet zunächst das Akteneinsichtsrecht gemäß § 147 StPO. Dabei geht Dr. Rosinus auf die Besonderheiten in den …

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Gesetzgebungsupdate: Das Hauptverhandlungsdokumentationsgesetz

Zusammenfassung Zusammenfassung In der heutigen Folge gibt Dr. Rosinus ein Update zum Gesetzesentwurf zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung. Zunächst erläutert er den bisherigen Gesetzgebungsprozess zum sog. Hauptverhandlungsdokumentationsgesetz und zeigt ausführlich auf, welche Änderungen sich seit dem im Mai veröffentlichten Referentenentwurf ergeben haben. Anschließend geht Dr. Rosinus auf die Diskussion im Rechtsausschuss des Bundestages über …

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Der Strafbefehl

Zusammenfassung Zusammenfassung In der heutigen Folge dreht sich alles um den Strafbefehl. Gemeinsam mit Rechtsanwältin Theresa Großmann beleuchtet Dr. Rosinus die Bedeutung des Strafbefehls in der Praxis. Im Detail gehen sie auf die Voraussetzungen eines Strafbefehls ein und geben einen Überblick über die Möglichkeiten des Gerichts, wenn die Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl beantragt. Sie erläutern, welche potenziellen …

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Die strafrechtliche Verjährung

Zusammenfassung Zusammenfassung Im Fokus der heutigen Folge steht die strafrechtliche Verjährung, insbesondere die Verfolgungsverjährung. Dr. Rosinus erklärt zunächst die Bedeutung, den Hintergrund und die Rechtsfolgen der Verfolgungsverjährung. Im Anschluss geht Dr. Rosinus auf die Verjährungsfristen ein, wobei er Besonderheiten zum Fristbeginn bei ausgewählten Wirtschaftsdelikten erläutert. Ergänzend erklärt er außerdem, wie sich das Ruhen und die …

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Die Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO

Zusammenfassung Zusammenfassung In dieser Folge steht die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) als Ermittlungsmaßnahme der Staatsanwaltschaft im Fokus. Dr. Rosinus erklärt zunächst, unter welchen Voraussetzungen eine TKÜ angeordnet werden kann. Im Anschluss geht Dr. Rosinus auf einige problematische Fallkonstellationen in der Praxis ein. Beispielsweise erläutert er, welche rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Überwachung von Kommunikation über WhatsApp …

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Krisenmanagement bei Compliancekrisen

Dr. Rosinus im Gespräch mit: Zusammenfassung Dr. Rosinus im Gespräch mit: Robert Osten hat langjährige Erfahrung im einsatzpraktischen Katastrophenschutz und weitreichendes IT-Fachwissen. Diese Kombination aus unternehmerischen und IT-technische Aspekten gepaart mit pragmatischen Ansätzen aus realen Einsatzlagen liefert gerade im Bereich des Krisenmanagements in Compliance-Krisen erfolgsversprechende Lösungsansätze. Herr Osten war bereits in der Vergangenheit als IT-Leiter, …

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