Rechtsprechungsupdate: Schaden im Zusammenhang mit Subventionsbetrug
Zusammenfassung
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Diese Woche beleuchtet Dr. Rosinus im Gespräch mit Herrn Pietzsch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Schadensbegriff im Zusammhang mit dem Subventionsbetrug. Dr. Rosinus geht im Gespräch auf den strafrechtlichen Begriff des Subventionsbetrugs ein, erläutert dann die Tatsachen des Falls und die Entscheidungsgründe des Bundesgerichtshofs. Weiterhin geht er darauf ein, welche Kritik an der Entscheidung geübt wird, und welche Folgen für die Praxis der Beschluss haben könnte.
Hier geht’s zum Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 30. Januar 2024 (Az. 5 StR 228/23)