Anforderungen an einen Durchsuchungsbeschluss
In der heutigen Sonderfolge hören sie Theresa Großmann, die anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 19. April 2023 die Anforderungen an einen Durchsuchungsbeschluss bespricht.
Nach einem Überblick über die Umstände einer Durchsuchung geht Frau Großmann im Detail auf die Voraussetzungen einer Durchsuchung ein. Anschließend erläutert sie, welche Anforderungen für einen Durchsuchungsbeschluss gelten, und geht in diesem Zusammenhang ausführlich auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 19. April 2023 ein, die sich insbesondere mit der Frage beschäftigte, ob der Anfangsverdacht in der Beschlussbegründung ausreichend dargelegt wurde.
Abschließend zeigt Frau Großmann noch die Auswirkungen der besagten Entscheidung auf die Praxis auf.
Hier geht’s zur Folge #7 Richtiges Verhalten bei behördlichen Durchsuchungen:
Hier geht’s zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 19. April 2023 – 2 BvR 2180/20: