Oliver Förster LL.M. (UC Hastings)
Rechtsanwalt | Partner
Attorney-at-Law, CA, USA, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwalt für Steuerrecht, Diplom Finanzwirt

Neben M&A-Transaktionen und dem Gesellschafts- sowie vertraglichen Wirtschaftsrecht bilden die Vertretung von Managern in Haftungsfällen (D&O-Haftung) sowie die Prozessführung (Litigation und Arbitration) Schwerpunkte von Oliver Försters Tätigkeit.

Nach einem Abschluss als Diplom–Finanzwirt studierte Herr Förster an der Universität Osnabrück und wurde 1997 in Deutschland als Rechtsanwalt zugelassen. Seit 2000 ist er Fachanwalt für Steuerrecht. Im Jahr 2003 erwarb er zudem am Hastings College of the Law der University of California seinen Master of Law (LL.M.) mit Auszeichnung und wurde anschließend als Rechtsanwalt in Kalifornien zugelassen. Seit 2008 ist er Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht. 2003 traf er bei HUTH DIETRICH HAHN ein, 2009 wurde er Partner.

Oliver Förster ist erreichbar unter foerster@hdh.net oder telefonisch unter +4940415250.

Managerhaftung und D&O-Versicherung gehören zu den praxisrelevanten Themen, die in nahezu jedem Compliance-Fall früher oder später eine Rolle spielen. Kommt es zu einem Compliance-Fall im Unternehmen, sehen sich GeschäftsleiterInnen regelmäßig nicht nur mit Ansprüchen von dritter Seite konfrontiert. Wurden auf Leitungsebene Sorgfaltspflichten verletzt, kann auch eine Inanspruchnahme durch das Unternehmen selbst drohen. Die Folgen können für GeschäftsleiterInnen zur wirtschaftlichen Existenzbedrohung werden. Ein effektives und in der Praxis beliebtes Mittel, um den erheblichen finanziellen Risiken vorzubeugen, ist der Abschluss einer D&O-Versicherung.

Dr. Christian Rosinus bespricht mit Oliver Förster, LL.M., welchen Deckungsschutz eine D&O-Versicherung bieten kann und worauf bei Eintritt eines Schadensfalls zu achten ist. Dabei geht es im Podcast auch um die höchst praxisrelevanten Themen der Nachmeldefristen und des Selbstbehalts.

Der Vermögensarrest nach § 111e StPO ist eine von Strafverfolgungsbehörden regelmäßig genutzte Möglichkeit, um schon früh im Ermittlungsverfahren Vermögen für eine spätere Wertersatzeinziehung vorläufig zu sichern. Im Wirtschaftsstrafrecht vergehen nicht selten mehrere Jahre, bis eine rechtskräftige Einziehungsentscheidung vorliegt. Gerade in diesen Fällen kann die Aufrechterhaltung des Vermögensarrests zu einer besonderen Belastung für Betroffene werden und die Schwelle zur Unverhältnismäßigkeit überschreiten.

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einer neuen Entscheidung vom 31. August 2021 (Az. Ws 718/21) die Aufrechterhaltung eines Vermögensarrests wegen Verstoßes gegen das Übermaßverbot für unverhältnismäßig erklärt. Dabei hat das OLG Nürnberg betont, dass insbesondere die Dauer der Verfügungsbeschränkung ein wesentlicher Faktor der Verhältnismäßigkeitsprüfung ist.

Dr. Christian Rosinus bespricht, welche Umstände für die Prüfung der  Verhältnismäßigkeit eines strafprozessualen Vermögensarrests eine Rolle spielen und wie Betroffene ihre Rechte geltend machen können.

Hier geht’s zu Folge #68 mit Dr. Anouschka Velke, LL.M.: https://criminal-compliance.podigee.io/68-rosinusonair

In der heutigen Folge des Criminal Compliance Podcasts widmet sich Dr. Christian Rosinus dem Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ des Regierungsbündnisses aus SPD, FDP und den Grünen.

Die Koalition hat einige Themen auf die Agenda gesetzt, welche für den Bereich der Compliance relevant sind. Hierzu gehört die Erweiterung von Compliance-Pflichten und die Anpassung der Unternehmenssanktionierung. Daneben gibt es Pläne zur Verhinderung von Geldwäsche und zur Bekämpfung von Schwarzarbeit sowie Finanzkriminalität. Auch sollen bereits geplante Gesetzesvorhaben, wie die EU-Whistleblower-Richtlinie oder das Lieferkettengesetz, zeitnah umgesetzt werden. Die geplanten Änderungen werden in der Praxis dazu führen, dass bestehenden Compliance-Regelungen erweitert oder angepasst werden müssen. Es lohnt sich daher, sich frühzeitig damit auseinanderzusetzen.

In der aktuellen Folge des Criminal Compliance Podcasts bespricht Dr. Christian Rosinus zwei aktuelle Entscheidungen zum Thema Korruption.
Der Bundesgerichtshof hat sich kürzlich mit der Rechtsfrage befasst, ob die Eigentümer eines ausländischen Unternehmens taugliche Empfänger einer Bestechungszahlung sein können.

Hierzu passt die Frage, mit der sich der Bundesfinanzhof beschäftigt hat. Der BFH hatte zu klären, wann eine Provisionszahlung vom Finanzamt als Bestechung eingestuft werden kann und welche rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit das steuerliche Abzugsverbot greift.
In der Compliance-Praxis gehören Fragen zu den strafrechtlichen Risken bei Provisionszahlungen sowie zur steuerlichen Abzugsfähigkeit dieser Zahlungen zu den absoluten Dauerbrennern.

Die Entscheidung des BGH finden Sie unter: https://openjur.de/u/2364613.html

Die Entscheidung des BFH finden Sie unter: https://openjur.de/u/2349757.html

Kriegsverbrechen dürften viele in erster Linie nicht mit Compliance in Verbindung bringen. Dabei sind Völkerstrafrecht und Unternehmensstrafrecht historisch eng miteinander verwoben. Heute steigt mit der stetig zunehmenden Internationalität im Geschäftsverkehr das unternehmerische Risiko, insoweit in den Fokus der Behörden zu geraten. Denkbar sind hierbei insbesondere Vorwürfe wegen Ausbeutung oder der Lieferung von Produkten, die für Straftaten nach dem VStGB eingesetzt werden.

Im Interview mit Dr. Christian Rosinus berichtet Dr. Mayeul Hiéramente, wie Völkerstrafrecht funktioniert, wo Risiken für Unternehmen liegen und welche Entwicklungen in diesem wichtigen und komplexen Bereich zu erwarten sind.

Wann können Manager für Straftaten im Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden? Und wie kann dieses Risiko verringert werden?

In einem Urteil im Frühjahr dieses Jahres hat der Bundesgerichtshof die Stellung eines weisungsbefugten Vorgesetzten ausreichen lassen, um eine Unterlassungstäterschaft wegen Straftaten im Unternehmen anzunehmen.
Dr. Christian Rosinus nimmt die Entscheidung zum Anlass, die Grundlagen der strafrechtlichen Managerhaftung und die jüngsten Entwicklungen in der Rechtsprechung zu besprechen. In der neuen Folge des Podcasts erfahren Sie ebenfalls, welche präventiven Compliance-Maßnahmen der Verhinderung einer strafrechtlichen Managerhaftung helfen können.

Die Entscheidung des BGH vom 30. März 2021 (3 StR 474/19) finden Sie unter http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=118351&pos=0&anz=1

Die Entscheidung des OLG München vom 21. Mai 2021 (17 U 1476/20) finden Sie unter https://openjur.de/u/2346125.html

Die Entscheidung des OLG Frankfurt am Main vom 14. Dezember 2020 (2 Ss 194/20) finden Sie unter https://openjur.de/u/2317983.html

Hier geht’s zu Folge #46 – Verstöße gegen Tierschutzrecht sind Wirtschaftskriminalität https://criminal-compliance.podigee.io/46-rosinusonair

Hier geht’s zu Folge #5 – Was kann passieren? Wichtige Konsequenzen aus Wirtschaftsstraftaten https://criminal-compliance.podigee.io/5-rosinusonair